Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist eine klare Antwort auf eine Politik, die die Zukunft unseres Landes gefährdet und die direkte Kriegsgefahr für Deutschland erhöht. Denn das BSW steht für Vernunft und Gerechtigkeit. Das sind die Prinzipien, die unser Handeln leiten. Das sind die Werte, die Nordrhein-Westfalen für einen Neustart braucht.
Gerechtigkeit“ (BSW), der Düsseldorfer Jurist Jan Ristau, die Änderung der Sitzverteilung im neuen Kommunalwahlgesetz. Die Änderung ziele offensichtlich darauf ab, kleinere Parteien bei der Kommunalwahl massiv zu benachteiligen. „Deshalb reichen wir heute beim Verfassungsgerichtshof eine Verfassungsklage gegen diese Änderung ein. Und wir sind zuversichtlich zu gewinnen, weil das Verfassungsgericht in den letzten Jahren immer wieder…
Für Investitionen in Infrastruktur und Verkehr
Für bezahlbares Wohnen und bessere Bildung
Keine neuen Raketen stationieren
Für Meinungsfreiheit und gegen Verengung des Meinungsspektrums
Unkontrollierte Migration stoppen und langjährige migrantische Nachbarn integrieren
Welche inhaltlichen Positionen vertritt die neue Partei? Wie kann ich das BSW unterstützen? Wie kann ich Unterstützer oder Förderer werden und was ist der Unterschied? Sicher haben Sie viele Fragen. Wir haben versucht, einen Großteil Ihrer möglichen Fragen zu beantworten und leiten Sie hierzu auf die Website der Bundespartei weiter.
