BSW stellt sich breit zum Ruhrparlament auf

Spitzenkandidat: BSW-Landesgeschäftsführer Blocks

Das Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) hat am Samstag im Bochumer Jahrhunderthaus seine Kandidaten zum Ruhrparlament aufgestellt, das Mitte September im Rahmen der Kommunalwahl neu gewählt wird. Spitzenkandidat ist der Landesgeschäftsführer des BSW NRW, der Oberhausener Günter Blocks (67). Die Kandidatenliste spiegelt die ganze Breite des Ruhrgebiets wider und reicht vom Kreis Wesel und Duisburg im Westen bis zum Kreis Unna im Osten sowie vom Stahlarbeiter bis zur selbständigen Geschäftsführerin eines Pflegebetriebs. Grußworte überbrachten die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht und Generalsekretär Christian Leye; die Eröffnungsrede hielt Landesvorsitzender Amid Rabieh.

Wagenknecht betonte in ihrem Videogrußwort: „Die Städte und Gemeinden, die ja besonders unter dem Sanierungsstau leiden, müssen endlich die erforderlichen finanziellen Mittel bereitgestellt bekommen, die sie brauchen, damit sie das tun können, was gebraucht wird, und nicht nur das, wofür gerade Fördermittel da sind. Wir wollen eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.“
Sowohl Generalsekretär Leye als auch Landesvorsitzender Rabieh verwiesen darauf, dass aufgrund der herrschenden Politik im Ruhrgebiet mittlerweile mehr als jeder Fünfte von Armut betroffen ist. Leye wörtlich: „Es gibt immer mehr Reiche. Und es gibt immer mehr Arme. Und die Armen werden immer ärmer; viele können sich nicht einmal mehr eine warme Wohnung leisten.“ Rabieh forderte eine Entlastung für alle Beschäftigten bis zu einem Einkommen von 7.500 Euro auf der einen Seite und eine Vermögensteuer auf der anderen Seite.

Der zum Spitzenkandidaten gewählte BSW-Landesgeschäftsführer Blocks verwies in seiner Kandidaturrede auf das jahrzehntelange vorsätzliche Zerschneiden des Ruhrgebietes durch zwei Landschaftsverbände und drei Bezirksregierungen. Das Ruhrgebiet müsse endlich mit einer Stimme sprechen und der Kirchturmpolitik lokaler Fürsten ein Ende bereiten. Dabei wies er auf die Zustände im öffentlichen Nahverkehr hin: „So dienen die Aufsichtsräte der zahlreichen Verkehrsgesellschaften dazu, verdiente Parteifreunde in jeder Stadt und in jedem Kreis gut zu versorgen. Wir brauchen im Ruhrgebiet aber einen ÖPNV wie in der Metropole Berlin und keinen kleinstädtischen Flickenteppich!“

Auf die BSW-Liste zum Ruhrparlament gewählt wurden neben Blocks: Auf Listenplatz 2 Dr. Gerrit Heil (Kreis Unna), auf 3 Yasimin Zorlu (Kreis Wesel), auf 4 Binali Demir (Duisburg), auf 5 Anuk Ens (Essen), auf 6 Mario Krebs (Ennepe-Ruhr-Kreis), auf 7 Prof. Oliver Kayser (Kreis Recklinghausen), auf 8 Mark Krippner (Hagen), auf 9 Marc Hölper (Bochum), auf 10 Andreas Heidrich (Dortmund) und auf 11 Friedhelm Schaumann (Kreis Unna).