Aktuelles – Das BSW in NRW wächst und wächst. Gleichzeitig sammeln wir in vielen Kreisen und kreisfreien Städten Unterschriften um unseren Antritt zu Kommunalwahl sicherzustellen. Um einen Überblick über die gerade entstehenden Strukturen zu ermöglichen, listen wir hier die offiziellen Unterstützerkreise mit Mailadresse und Homepage auf.

Aktuelles – Der BSW-Landesvorsitzende Amid Rabieh erklärt zum Rücktritt der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Josefine Paul: „Josefine Paul hatte gleich zu Beginn ihrer Amtszeit gegenüber Vertretern der Kommunalen Integrationszentren offenherzig erklärt, dass sie von Integrationspolitik keine Ahnung habe. Diese Selbsteinschätzung hat sie während ihrer gesamten Amtszeit seit 2022 fortlaufend bestätigt. Jegliche…

Aktuelles – Susanne Herhaus, Wuppertaler BSW-Ratsmitglied, ist am Samstag auf der Aufstellungsversammlung des BSW für den Regionalrat Düsseldorf in Wuppertal auf Listenplatz 1 gewählt worden. Auf den weiteren Listenplätzen folgen: Eva Dufhues aus Düsseldorf und Falk vom Dorff aus Neuss. Der Regionalrat Düsseldorf ist zuständig für die Regionalplanung und Aufgaben der regionalen Infrastrukturpolitik im Regierungsbezirk Düsseldorf -…

Aktuelles – Richter in eigener Sache Zur Abstimmung des Bundestages bzgl. der Neuauszählung der Bundestagswahl 2025. Von Andrej Hunko In keinem anderen Land der Welt obliegt die Wahlprüfung dem neu gewählten Parlament. In der Regel entscheiden darüber formal unabhängige Wahlkommissionen oder Gerichte. Wer die Debatte im deutschen Bundestag zu den Wahleinsprüchen des BSW gesehen hat, versteht warum.…