Liebe Bürgerinnen und Bürger von Nordrhein-Westfalen,
unser Land wird zweifellos von der schlechtesten Koalition regiert, die die Bundesrepublik je hatte. Arrogant, ideologiegetrieben, inkompetent! Die Wirtschaftskraft unseres Landes schrumpft, Unternehmen wandern ab. Der Industriestandort Deutschland und Zehntausende Arbeitsplätze sind in Gefahr – gerade auch hier in Nordrhein-Westfalen. Kaufkraft und Wohlstand wurden durch hohe Energiepreise und Inflation vernichtet. Das überfordert gerade die Menschen mit geringen Einkommen oder schmalen Renten. Massive Aufrüstung und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete wie Ukraine und Naher Osten beeinträchtigen zugleich auch die Möglichkeit, dringend benötigte finanzielle Mittel endlich in Infrastruktur und Bildung umzuleiten.
Als Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht in NRW versprechen wir Ihnen: Mit uns wird es kein „Weiter so“ bürgerferner Politik geben, sondern mit uns geht es wieder um Ihre ganz konkreten Probleme. Wir wollen den politischen Neubeginn für NRW!
In die Wirtschaftspolitik muss wieder Vernunft Einzug erhalten, statt den Bürgern E-Autos und Wärmepumpen aufzuzwingen, die sich die meisten schlicht nicht leisten können. Löhne und Renten sind in Deutschland für viele Menschen zu niedrig, Steuern und Abgaben sind dagegen für Normalverdiener und Durchschnittsrentner zu hoch! Die unkontrollierte Migration ist auch in NRW zu einem großen Problem geworden und muss gestoppt werden.
Statt Freiheit und die Meinung des anderen zu achten, hat sich ein autoritärer Politikstil ausgebreitet, der den Bürgern vorschreiben will, wie sie zu leben und zu sprechen haben. Auf der anderen Seite lernen immer weniger Kinder in unseren Grundschulen richtig lesen, schreiben und rechnen. Das ist auch kein Wunder: Die schwarz-grünen Bildungsausgaben je Grundschüler in NRW liegen 900 Euro unter dem Bundesdurchschnitt. All das gefährdet Gemeinsinn und Zusammenhalt und damit die Zukunft unseres Landes. Wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, eine friedliche Außenpolitik und Meinungsvielfalt sind wichtige Schwerpunkte unserer Partei.
Wir wollen unser Bundesland für alle spürbar lebenswerter machen. Je stärker das BSW wird, desto mehr Vernunft und Gerechtigkeit ziehen in Nordrhein-Westfalens Politik ein.
Das sind unsere Ziele. Wir werben um Ihr Vertrauen.
Jan Ristau & Amid Rabieh
