Aktuelles
Das Bündnis Sahra Wagenknecht in NRW vor Ort
Das BSW in NRW wächst und wächst. Gleichzeitig sammeln wir in vielen Kreisen und kreisfreien Städten Unterschriften um unseren Antritt zu Kommunalwahl sicherzustellen. Um einen Überblick über die gerade entstehenden Strukturen zu ermöglichen, listen wir hier die offiziellen Unterstützerkreise mit Mailadresse und Homepage auf.
Stellungnahme des BSW NRW zum Rücktritt von Flüchtlingsministerin Josefine Paul
Der BSW-Landesvorsitzende Amid Rabieh erklärt zum Rücktritt der Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Josefine Paul: „Josefine Paul hatte gleich zu Beginn ihrer Amtszeit gegenüber Vertretern der Kommunalen Integrationszentren offenherzig erklärt, dass sie von Integrationspolitik keine Ahnung habe. Diese Selbsteinschätzung hat sie während ihrer gesamten Amtszeit seit 2022 fortlaufend bestätigt. Jegliche…
Aufstellungsversammlung zum Regionalrat Düsseldorf
Susanne Herhaus, Wuppertaler BSW-Ratsmitglied, ist am Samstag auf der Aufstellungsversammlung des BSW für den Regionalrat Düsseldorf in Wuppertal auf Listenplatz 1 gewählt worden. Auf den weiteren Listenplätzen folgen: Eva Dufhues aus Düsseldorf und Falk vom Dorff aus Neuss. Der Regionalrat Düsseldorf ist zuständig für die Regionalplanung und Aufgaben der regionalen Infrastrukturpolitik im Regierungsbezirk Düsseldorf -…
Neuauszählung Jetzt!
Richter in eigener Sache Zur Abstimmung des Bundestages bzgl. der Neuauszählung der Bundestagswahl 2025. Von Andrej Hunko In keinem anderen Land der Welt obliegt die Wahlprüfung dem neu gewählten Parlament. In der Regel entscheiden darüber formal unabhängige Wahlkommissionen oder Gerichte. Wer die Debatte im deutschen Bundestag zu den Wahleinsprüchen des BSW gesehen hat, versteht warum.…
BSW-Bundesparteitag wählt neues Parteipräsidium – NRW prominent vertreten
Magdeburg / Düsseldorf, 07. Dezember 2025 – Auf dem 3. Bundesparteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Magdeburg haben die Delegierten an diesem Wochenende wichtige Weichen für die Zukunft gestellt und ein neues Parteipräsidium gewählt. Als mitgliederstärkster Landesverband zeigt Nordrhein-Westfalen dabei starke Präsenz in der neuen Bundesspitze.
BSW Nordrhein-Westfalen stellt personelle und inhaltliche Weichen für die Zukunft
Landesparteitag in Bochum wählt Andrej Hunko zum neuen Co-Vorsitzenden und beschließt Stärkung der Basis. Der Fokus liegt klar auf wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Gerechtigkeit als Alternative zur Politik der Landesregierung. Bochum, 14. Oktober 2025 – Auf seinem Landesparteitag am vergangenen Sonntag, den 12. Oktober 2025, hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Nordrhein-Westfalen die Weichen…
BSW warnt vor Täuschung der Wähler
Geheimpapier: Schwarz-grüne Pläne zur Wiedereinführung von Kita-Gebühren Nur wenige Tage vor der Kommunalwahl am 14. September bereitet die schwarz-grüne Landesregierung offenbar massive finanzielle Belastungen für Familien in Nordrhein-Westfalen vor. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung heute unter Berufung auf ein vertrauliches Eckpunktepapier zur geplanten Kita-Reform berichtet, plant die Regierung die Wiedereinführung von Kita-Gebühren durch die Hintertür.…
Die NATO frisst uns die Haare vom Kopf. Können wir uns das leisten?
Einladung zur Diskussion in Aachen: Die NATO frisst uns die Haare vom Kopf BSW Aachen lädt zur kritischen Diskussion über Rüstungsausgaben und ihre Auswirkungen auf die Kommunalpolitik ein. Deutschland gibt bereits über 2% seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus - Tendenz stark steigend. Gleichzeitig fehlt es in den Kommunen an allen Ecken und Enden: Schulen sind…
Eine Zukunft für das Ruhrgebiet
Einladung zur Diskussion: Eine Zukunft für das Ruhrgebiet BSW Dortmund lädt zur Diskussion über realistische Perspektiven für das Ruhrgebiet und eine Kommunalpolitik mit Weitblick. Das Ruhrgebiet - einst das Herz der deutschen Industrie - kämpft heute mit enormen Herausforderungen. Während die etablierte Politik mit grünen Phrasen und unrealistischen Zielen operiert, verschwinden weiterhin Arbeitsplätze, steigt die…
Rhein-Sieg-Kreis: Windräder statt Arbeitsplätze?
Datum: 29. August 2025, 18:00 Uhr Ort: Bürgerzentrum Eitorf, Bahnhofstraße 19, 53783 Eitorf Einladung zur Diskussion: Windräder statt Arbeitsplätze in Eitorf? Das BSW lädt zur Diskussion über die wirtschaftliche Zukunft, den Verlust von Arbeitsplätzen und den geplanten massiven Ausbau der Windkraft in Eitorf. Eitorf steht vor gewaltigen Herausforderungen. Hunderte von hochwertigen Industriearbeitsplätzen sind in den…